Quo vadis Bürgerversammlung?

2. November 2020

Besser online, als gar nicht – das gilt nach Ansicht von Stefan Hofmeir (Freie Wähler/ÖDP) für Bürgerversammlungen und -infoveranstaltungen. Solange Corona-bedingt keine klassischen Bürgerversammlungen stattfinden könnten, fordert er deshalb ersatzweise Livestreams oder On-Demand-Aufzeichnungen.

Die entsprechenden Rechtsgrundlagen müssten entsprechend abgeändert werden, damit bei diesen digitalen Versammlungen auch Abstimmungen zu Bürgeranträgen stattfinden können. Bis es soweit ist, sollten wenigstens digitale Infoveranstaltungen für die Bürger stattfinden, bei denen man per Chatfunktion auch Fragen stellen kann. Den wortgleichen Antrag hatte die ÖDP bereits kurz vorher im Stadtrat eingereicht.

Eine Bürgerversammlung komplett digital zu veranstalten, lehnte die CSU allerdings ab. „Das schließt gewisse Personenkreise aus“, erklärte CSU-Fraktionssprecher Thomas Höhler. Es könne aber auch Menschen einschließen, beispielsweise Behinderte, die zu Präsenzveranstaltungen nie kommen könnten, entgegnete Alexandra Nürnberger (Grüne).

Höhler warnte zudem davor, dass sich bei digitalen Abstimmungen der Wohnsitz und damit die Stimmberechtigung nicht überprüfen lasse. Womit sich Ergebnisse und Stimmungsbilder manipulieren ließen. Jeder stimmberechtigte Bürger könnte dafür beim Kreisverwaltungsreferat eine persönliche Online-Kennung erhalten, mit der er elektronisch in seinem Stadtteil Anträge zur Bürgerversammlung einreichen und während der Veranstaltung auch abstimmen kann, meinte Hofmeir.

Gegen hybride Formate, also zum Beispiel eine teilweise Online-Variante, sei nichts einzuwenden, schlug Stadtrat Fabian Ewald (CSU) als Kompromiss vor, dem am Ende mehrheitlich zugestimmt wurde.

Zustimmung gab es auch zum Antrag, das altbekannte Bürgerversammlungsformat möglichst im Frühjahr durchzuziehen – sobald es die Corona-Inzidenzwerte wieder erlauben. Ersatzweise eine Einwohnerversammlung für ganz Berg am Laim einzuberufen, lehnte der Bezirksausschuss ab. Das Format eigne sich für konkrete Themen in klar umgrenzten Vierteln, aber auf keinen Fall für den kompletten Stadtbezirk, erläuterte Ewald.

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